Springe direkt zu:
Inhalt
Hauptmenü
Suche
Entscheidungen
Themenüberblick
Entscheidung finden
Entscheidungen aus der amtlichen Sammlung
Entscheidungsversand
Wirkung der Entscheidungen
Aktuelles
Themenüberblick
Termine & Wochenausblick
Geplante Entscheidungen
Ausgewählte Neueingänge
Das Bundesverfassungsgericht
Themenüberblick
Verfassungsorgan & Gericht
Aufgaben & Organisation
Verfahrensarten
Themenüberblick
Verfassungsbeschwerde
Organstreitverfahren
Bund-Länder-Streit
Abstrakte Normenkontrolle
Konkrete Normenkontrolle
Parteiverbotsverfahren
Wahlprüfungsbeschwerde
Einstweiliger Rechtsschutz
Richterinnen & Richter
Internationale Aktivitäten
Geschichte
Gebäude
Häufig gefragt
Verfassungsbeschwerde
Themenüberblick
Was ist eine Verfassungsbeschwerde?
Vom Antrag zur Entscheidung
Meine Verfassungsbeschwerde
Themenüberblick
Wie erhebe ich eine Verfassungsbeschwerde?
Was muss ich an Formalien beachten?
Was ist sonst noch wichtig zu wissen?
Gibt es schon eine Entscheidung zu meinem Fall?
Häufig gefragt
Merkblatt zur Verfassungsbeschwerde
Grundgesetz & Rechtsgrundlagen
Themenüberblick
Das Grundgesetz
Geschäftsverteilung
Weitere Rechtsgrundlagen
Mediathek
Themenüberblick
Videos
Jahresberichte
Presse
Themenüberblick
Pressemitteilungen
Bildmaterial
Akkreditierungsverfahren
Pressekontakt
Entscheidungen
Zurück
Entscheidungen
Themenüberblick
Entscheidung finden
Entscheidungen aus der amtlichen Sammlung
Entscheidungsversand
Wirkung der Entscheidungen
Aktuelles
Zurück
Aktuelles
Themenüberblick
Termine & Wochenausblick
Geplante Entscheidungen
Ausgewählte Neueingänge
Das Bundesverfassungsgericht
Zurück
Das Bundesverfassungsgericht
Themenüberblick
Verfassungsorgan & Gericht
Aufgaben & Organisation
Verfahrensarten
Zurück
Verfahrensarten
Themenüberblick
Verfassungsbeschwerde
Organstreitverfahren
Bund-Länder-Streit
Abstrakte Normenkontrolle
Konkrete Normenkontrolle
Parteiverbotsverfahren
Wahlprüfungsbeschwerde
Einstweiliger Rechtsschutz
Richterinnen & Richter
Internationale Aktivitäten
Geschichte
Gebäude
Häufig gefragt
Verfassungsbeschwerde
Zurück
Verfassungsbeschwerde
Themenüberblick
Was ist eine Verfassungsbeschwerde?
Vom Antrag zur Entscheidung
Meine Verfassungsbeschwerde
Zurück
Meine Verfassungsbeschwerde
Themenüberblick
Wie erhebe ich eine Verfassungsbeschwerde?
Was muss ich an Formalien beachten?
Was ist sonst noch wichtig zu wissen?
Gibt es schon eine Entscheidung zu meinem Fall?
Häufig gefragt
Merkblatt zur Verfassungsbeschwerde
Grundgesetz & Rechtsgrundlagen
Zurück
Grundgesetz & Rechtsgrundlagen
Themenüberblick
Das Grundgesetz
Geschäftsverteilung
Weitere Rechtsgrundlagen
Mediathek
Zurück
Mediathek
Themenüberblick
Videos
Jahresberichte
Presse
Zurück
Presse
Themenüberblick
Pressemitteilungen
Bildmaterial
Akkreditierungsverfahren
Pressekontakt
Gebärdensprache
Leichte Sprache
Deutsch
Deutsch
English
Français
Español
Gebärdensprache
Leichte Sprache
Deutsch
Deutsch
English
Français
Español
Suchbegriff
Beschluss vom 15. Februar 2023, 1 BvR 141/16
Herunterladen
PDF, 45KB, Datei ist nicht barrierefrei